Weblog KPAG Kosmidis & Partner – die deutschsprachige Anwaltskanzlei in Griechenland

Sieg der Euro-Befürworter in Griechenland

Publiziert am 20.Juni.2012 von Abraam Kosmidis

Parlamentswahlen Juni 2012 in Griechenland – Sieg der Euro-Befürworter – Ergebnisse – Regierungsbildung – Zukunftsaussichten.

Für Griechenland war die Abwendung einer Politik, welche die Abkehr von der Sparmaßnahmen und den getroffenen Vereinbarungen zu ihrem zentralen Wahlkampfthema erklärt hatte, von außerordentlicher Wichtigkeit. Nachdem die Medien im Wahlkampf ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen der Nea Demokratia und Syriza angekündigt hatten, ergab das Wahlergebnis eine doch recht klare Mehrheit für die Nea Demokratia mit einem Vorsprung von 2,77%.

Dieses Wahlergebnis stellt ein deutliches Votum für die Befürworter der Sparmaßnahmen und des Verbleibs im Euro dar. Die künftige Regierungskoalition erklärt allerdings, dass sie den Inhalt des Memorandums nachverhandeln möchte.
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Griechenlands Wirtschaftskrise und die Lehren aus der Geschichte

Publiziert am 24.Mai.2012 von Abraam Kosmidis

In diesem Blog wurden in den letzten beiden Jahre zahlreiche Artikel zu den Ursachen und Auswirkungen der ursprünglichen Bankenkrise, der Griechenland und Eurokrise, sowie der globalen Finanzkrise verfasst.

Auch wurden die Ursachen zu den hausgemachten Problemen in Griechenland wiederholt dargelegt (Die Beseitigung der wahren Gründe der Krise in Griechenland – Chance für einen Neuanfang, Blogbeitrag vom 13.02.2010). Deshalb soll an dieser Stelle nur nochmals kurz erwähnt werden, dass die tiefgreifende Strukturkrise in Griechenland eines radikalen Kurswechsels und umfassender Strukturreformen bedarf. Hierzu zählen selbstverständlich die Privatisierung von staatlichen Unternehmen, Rationalisierung bzw. Schließung von unrentablen oder überflüssigen staatlichen Institutionen, Verkleinerung des Staatsapparates durch Freisetzung von Beamten, Anpassung der Löhne und Gehälter an die tatsächliche Produktivität des Landes und seinem Wachstum, Modernisierung der Verwaltung, Abbau der Staatsschulden und Erhöhung der Produktivität sind nur einige der wichtigsten Maßnahmen, welche einer unmittelbaren Umsetzung bedürfen und auch zum Teil schon umgesetzt wurde. (Siehe hierzu Blogbeitrag vom 01.07.2011 Neue Sparmaßnahmen in Griechenland und Blogbeitrag vom 12.09.2011 Griechenland-Krise als Neuanfang begreifen).

Dies ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite ist immer wieder zu betonen, dass die Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise in Griechenland nicht allein mit Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen zu erzielen ist. Massenentlassungen, Lohn- und Rentenkürzungen, erheblichen Steuererhöhungen und der damit einhergehende Umsatzeinbruch des Einzelhandels führen letztendlich zu weiteren Entlassungen, Minderung der Steuereinnahmen, Umsatzeinbrüchen und Wirtschaftsschwund. Die Wirtschaft des Landes befindet sich deshalb in einer Abwärtsspirale und mittlerweile in einer tiefen Depression. Dies hat in Griechenland den steten Rückgang der Steuereinnahmen zur Folge, welche nach all diesen Maßnahmen nun noch niedriger sind, als vor ihrer Ergreifung. (Siehe hierzu auch Blogbeitrag vom 31.05.2011 Spart sich Griechenland in eine Depression?). Als zweites Standbein zur Sanierung der Finanzen des Landes sind deshalb neben dem Sparprogramm auch Investitionen zur Ankurbelung der Wirtschaft und für die Schaffung von Wirtschaftswachstum erforderlich. Auch hierzu wurde an dieser Stelle wiederholt ausgeführt. (Blogbeitrag vom 10.02.2012 Sparmaßnahmen und Finanzhilfe für Griechenland sind ohne Investitionen sinnlos)

Welche Lehren kann man also aus der Geschichte ziehen und daraus Erkenntnisse für die Bewältigung der Krise in Griechenland gewinnen? Die deutsche Geschichte bietet hierzu einige Ansatzpunkte. So ergeben sich z. B. Parallelen bei der Betrachtung der Zustände in der Weimarer Republik.
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Kabinett genehmigt Vergleich Griechenland – Siemens

Publiziert am 9.März.2012 von Abraam Kosmidis

Das griechische Kabinett genehmigte am 08 März 2012 einstimmig den Entwurf des außergerichtlichen Vergleichs zwischen Griechenland und dem Siemens-Konzern.

Laut der einschlägigen Bekanntmachung des griechischen Finanzministeriums wird der Entwurf des außergerichtlichen Vergleichs zwischen Griechenland und Siemens in der bekannten Schmiergeldaffäre nun dem Parlament zur Verabschiedung vorgelegt werden, um danach unterzeichnet zu werden.

Wie das Ministerium betont, war das Ziel der Verhandlungen die Wiedergutmachung des möglichen Schadens, den der griechische Fiskus erlitt, und die Beilegung des Themas der Verwaltungsstrafen bezüglich jeder Art von Fällen, welche mit Aktivitäten der Korruption, Zahlungen oder Zahlungsversprechen an Dritte oder anderen rechtswidrigen Aktivitäten seitens der Siemens bis Ende 2007 in Zusammenhang stehen.

Mit der Vereinbarung werden zivil- und verwaltungsrechtliche Themen geregelt. Weiter wird angemerkt, dass die Vereinbarung keine strafrechtlichen Themen umfasst. Ebenfalls erwähnenswert ist, dass laut dem Ministerium „Siemens wünschte, in die Präambel der Vergleichsvereinbarung einen Text der öffentlichen Entschuldigung an das griechische Volk, das griechische Parlament und die griechische Regierung aufzunehmen„.

Die Basispunkte der vorgeschlagenen Vereinbarung sind Folgende:
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Troika lädt Griechenland zum Selbstmord ein

Publiziert am 9.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Der Vorsitzende des Dachverbands der Gewerkschaften der Arbeitnehmer in Griechenland charakterisierte die Forderungen der Gläubiger als Einladung zum Selbstmord.

In einem Interview mit „Zeit-Online“ unterstrich der Vorsitzende der GSEE (Γενική Συνομοσπονδία Εργατών Ελλάδας = Dachorganisation der gewerkschaftlichen Organisationen der Arbeitnehmer in Griechenland) Herr Giannis Panagopoulos seine völlige Ablehnung der Maßnahmen, welche die Troika und die Gläubiger von Griechenland verlangen. Der Vorsitzende der GSEE argumentiert in dem Interview, dass „das Hilfsprogramm für Griechenland missglückt ist und die Reformen der Troika das Land zerstören„:

Frage: Herr Panagopoulos, in Athen streiken heute zehntausende Menschen und protestieren gegen die Lohnkürzungen. Sie sind Vorsitzender der größten Gewerkschaft, der GSEE. Warum befinden sie sich während dieser Situation in Deutschland?
Antwort: Der Streik wurde erst am Montag (06.02.2012) beschlossen. Die Troika versucht offensichtlich, die griechische Regierung zu erpressen anstatt mit ihr zu verhandeln. Um neue Kredite zu erhalten, muss unsere Regierung die Forderungen des IWF, der EZ und der EU akzeptieren. Es ist an der Zeit, dass die öffentliche Meinung in Deutschland erfährt, was wirklich in Griechenland geschieht!
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Der deutsche Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler auf dem griechisch-deutschen Business Forum in Athen

Publiziert am 9.Oktober.2011 von Abraam Kosmidis

Am 6. Und 7. Oktober 2011 fand das griechisch-deutsche Business Forum in Athen unter der Ägide des griechischen Unternehmerverbandes (SEV) in Zusammenarbeit mit dem deutschen BDI (Bund der deutschen Industrie) und der AHK (deutsch-griechische Industrie- und Handelskammer) statt.

Zwischen dem griechischen Unternehmerverband SEV und dem Bund der deutschen Industrie BDI waren im Vorfeld der Veranstaltung bereits eine Reihe von Gesprächen in Berlin und Athen geführt worden. Die deutsche Industrie hatte anlässlich der Gespräche in Berlin Griechenland ihre Unterstützung auf dem Weg zur Rückgewinnung seiner wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit angeboten. Ziel dieser Treffen war die Sondierung von Investitionsmöglichkeiten der deutschen Wirtschaft in Griechenland. Die Gespräche mündeten nun in dem ersten griechisch-deutschen Business Forum, welches am 6. und 7. Oktober 2011 in Athen stattfand.

Griechisch-Deutsches Business-Forum Oktober 2011
Der Bundeswirtschaftsminister Herr Dr. Philipp Rösler (in der Mitte) gemeinsam mit dem griechischen Wirtschaftsminister Herrn Michalis Chrisochoidis (2. von links)
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Griechenland-Krise als Neuanfang begreifen

Publiziert am 12.September.2011 von Abraam Kosmidis

Griechenland Krise: Die Krise als Chance für einen Neuanfang begreifen – die griechische Politik strebt jetzt unmittelbar grundlegende  Reformen an.

Bislang konnten in Griechenland nicht die erforderlichen tiefgreifenden Reformen durchgeführt werden. Dies hat vielerlei Gründe, welche insbesondere auch im politischen System Griechenlands liegen. In den internationalen Medien ist aufgrund der aufgelaufenen Staatsverschuldung meist von einer Finanzkrise in Griechenland die Rede.

Doch wie kam es überhaupt zu dieser enormen Staatsverschuldung, die sich zur Krise ausweiten konnte? Das eigentliche Problem Griechenlands waren die fehlenden Strukturreformen, welche aufgrund des über Jahrzehnte aufgelaufenen Reformstaus, das Land in seiner staatlichen Funktion, aber auch in Sachen des Wettbewerbs und Fortschritts um viele Jahre zurückgeworfen hat. Die griechische Politik hat die Notwendigkeit dieser Reformen begriffen und versucht diese nun auf vielen Bereichen zügig und konsequent durchzusetzen.
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Deutschland – quo vadis? Teil II

Publiziert am 29.August.2011 von Abraam Kosmidis

Immer mehr stellen sich Viele besorgt die Frage, ob Deutschland eine Änderung seiner EU- und Außenpolitik anstrebt und ob frühere Eckpfeiler deutscher Außenpolitik mittlerweile ihre Bedeutung verloren haben.

Am 26. März 2010 hatten wir den Beitrag Deutschland – quo vadis? auf unserem Blog veröffentlicht, welcher sich anlässlich der Aufstellung neuer Spielregeln für Europa durch die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, mit der künftigen Stellung und Führungsrolle Deutschlands in der EU beschäftigt. Jetzt, fast eineinhalb Jahre später, meldet sich Altbundeskanzler Herr Dr. Helmut Kohl in einem lesenswerten Interview in der IP (Internationale Politik 05/2011) zu Wort und beschäftigt sich mit der deutschen Außenpolitik, der es seiner Meinung nach an Verlässlichkeit mangelt.

Nach Dr. Helmut Kohl sei „die Bundesrepublik seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnehmen“. In dem Interview erinnerte Herr Dr. H. Kohl an die Monate des Umbruchs in den Jahren 1989/90. Dass die Partner und Nachbarn Deutschlands in dieser schwierigen, unsicheren Zeit am Ende fest an der Seite Deutschlands gestanden haben, sei nicht selbstverständlich gewesen und für Deutschland einmal mehr Verpflichtung für die Zukunft. 
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Die Führungsschwäche in der EU und ihre wirtschaftlichen Folgen

Publiziert am 14.August.2011 von Abraam Kosmidis

Fast zwei Jahre nach dem Beginn der Griechenland Krise hat die EU noch immer keine klare Linie zur Bewältigung künftiger Finanzkrisen gefunden. Ein durchdachtes Konzept wird ebenso vermisst, wie die notwendige Entschlossenheit für das Treffen längst fälliger Entscheidungen.

Es wird immer deutlicher, dass der europäische Gedanke einer echten gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Einheit in den letzten Jahrzehnten zugunsten einer rein wirtschaftlichen Profitgemeineschaft gewichen ist. Nun rächt sich, dass das politische Zusammenwachsen nur halbherzig betrieben wurde. Umgesetzt wurden hauptsächlich solche Punkte, welche grenzenlose und uneingeschränkte wirtschaftliche Handelsbeziehungen ermöglichten. Ein Zusammenwachsen zu einem einheitlichen Staatsgebilde wurde hingegen nicht ernsthaft betrieben, denn nicht einmal eine gemeinsame Verfassung erwies sich bislang als mehrheitsfähig.

Fast uneingeschränkte finanzielle Mittel scheinen für diverse Projekte vorhanden zu sein. Für die Erarbeitung eines durchdachten Konzepts für die nächsten Jahre und Jahrzehnte, insbesondere auch für die Entwicklung von Mechanismen und Sicherheitssystemen zur Abwendung von gesteuerten wirtschaftlichen Angriffen schienen bislang jedoch sowohl die finanziellen Mittel, als auch der politische Wille zu fehlen. Anders lässt es sich nämlich nicht erklären, dass die politischen Machtzentren der EU seit Beginn der Finanzkrise in Griechenland einen hilflosen und planlosen Eindruck vermitteln. Anstatt längst fällige Entscheidungen zu treffen, werden diese auf die lange Bank verschoben, um sich schließlich in den Sommerurlaub zu verabschieden.
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Neue Sparmaßnahmen in Griechenland

Publiziert am 1.Juli.2011 von techmin

Die Ende Juni 2011 beschlossenen neuen Sparmaßnahmen für Griechenland sehen weitere Einsparungen und Steuermaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 28 Milliarden Euro vor.

Am 29./30. Juni 2011 hat das griechische Parlament die „Eilmaßnahmen über die mittelfristige Strategie zur Konsolidierung des Staatshaushalts für den Zeitraum 2012 – 2015“ sowie das Ausführungsgesetz dazu beschlossen. Die Gesetze sehen erneut eine Reihe einschneidender Maßnahmen zur Reduzierung des Staatsdefizits und zum des Abbaus der Staatsverschuldung vor. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:

1. Steuermaßnahmen und Sonderabgaben:

  • Senkung des allgemeinen Steuerfreibetrags von 12.000 Euro auf 8.000 Euro
  • Einführung eines einkommensabhängigen Solidaritätszuschlags in Höhe von 1% bis zu 4% (5% für Abgeordnete, Minister und hochrangige Beamte)
  • Einführung einer Sondersteuer für Fahrzeuge mit einem Hubraum ab 1.929 cm³, Boote, Swimmingpools, Flugzeuge
  • Einführung einer Sondersteuer für Freiberufler
  • Einführung einer Sonderabgabe zugunsten der Arbeitslosenkasse
  • Einführung einer Sondersteuer für Immobilien mit einem Wert ab 200.000 Euro
  • Erhöhung der Umsatzsteuer für bestimmte Warengruppen und Dienstleistungen (Gastronomie, Erfrischungsgetränke usw.)
  • Erhöhung der KFZ-Steuer
  • Erhöhung der Mineralölsteuer und der Steuer für Flüssig- und Erdgas
  • Besteuerung von Finanztransaktionen
  • Generierung von Steuereinnahmen durch Regelungen bezüglich ohne Baugenehmigung errichtete Gebäude
  • Abschaffung weiterer Steuerfreibeträge durch Vorlage entsprechender Einkaufsbelege
  • Streichung von Steuerfreibeträgen und teilweise Deckelung von Höchstbeträgen (Absetzbarkeit von Lebensversicherungen, Ausgaben für medizinische Behandlungen, Zinsen für Baudarlehen usw.)
  • Erhöhung der fiktiven Lebenshaltungskosten und der daraus resultierenden Steuern (in Griechenland wird für den Besitz von Fahrzeugen, Swimming-Pools, Booten und eine Reihe weiterer Vermögenswerte ein fiktives Einkommen unterstellt, aus welchem Steuern bezahlt werden müssen, egal ob dieses laut Steuererklärung tatsächlich erwirtschaftet wurde oder nicht).


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Ist der Wendepunkt in der Griechenland-Krise erreicht?

Publiziert am 23.Juni.2011 von Abraam Kosmidis

Deutsche und französische Politiker und Wirtschaftsbosse machen sich für die Unterstützung und Ankurbelung der Wirtschaft Griechenlands stark.

Immer mehr scheint sich nun in den ausländischen Medien und in der Politik die Erkenntnis durchzusetzen, dass alleine mit der Auferlegung drakonischer Sparmaßnahmen weder Griechenland noch dem Euro mittel- bzw. langfristig geholfen ist. Vielmehr wird in den europäischen Schaltzentralen offenbar einer nachhaltigen und soliden Lösung der Griechenland-Krise unter Vermeidung eines Staatsbankrotts der Vorzug gegeben. Als ein fundamentales Element neben den Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushalts tritt hierbei immer mehr die so dringend benötigte Ankurbelung der griechischen Wirtschaft in den Vordergrund.
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